Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Ausschluss der Berufsunfähigkeit auf Grund der zumutbaren Verweisungsmöglichkeit auf eine Ausweichtätigkeit; Beurteilung der subjektiven und objektiven Zumutbarkeit des Ausweichberufs nach der bisherigen Tätigkeit; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Schleswig-Holstein, 29.01.1998 - L 5 J 156/95

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Zu Recht hat sich das SG damit auf die in der Entscheidung des LSG Schleswig vom 29.01.1998, Az.: 5 J 156/95 gewonnen Erkenntnisse berufen.
• BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

  Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Entsprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (Urteil des BSG vom 25.07.2001, Az: B 8 KN 14/00 R, BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 und Nr. 61, jeweils m.w.N.).
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Zusammenfassend sieht der Senat in Übereinstimmung mit dem Sächsisches LSG und dem LSG Niedersachsen (s.o.) die Möglichkeit den Verweisungsberuf der Rezeptionistin auzuüben als gegeben, weil eine nennenswerte Zahl von Arbeitsplätzen, jedenfalls mehr als 300 Arbeitsplätze (vgl. BSGE 78, 207; Urteil des BSG vom 14.05.1996 mit dem Az.: 4 RA 104/94) vorhanden sind.

 
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96

  Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Entsprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (Urteil des BSG vom 25.07.2001, Az: B 8 KN 14/00 R, BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 und Nr. 61, jeweils m.w.N.).
• BSG, 20.06.1979 - 5 RKn 26/77

  Bergbau - Technischer Angestellter - Leitende Stellung - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Danach haben sich, für den zu beurteilenden Rechtsstreit relevant, drei Gruppen mit den Leitberufen des "unausgebildeten Angestellten, des Angestellten mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren und des Angestellten mit einer längeren Ausbildung" herausgebildet (BSGE 48, 202; 49, 450, 55, 45).
• LSG Sachsen, 13.12.2000 - L 4 RA 72/98

  Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Die Beklagte hat dazu Urteile des Sächsischen LSG vom 13.12.2000 mit dem Az.: L 4 RA 72/98 und des LSG Niedersachsen vom 20.09.2001 mit dem Az.: L 1 R 134/99 mit dort eingeholten berufskundlichen Gutachten der Diplom-Verwaltungswirtin H. vom 24.04.1998 bzw. vom 10.07.1998 sowie des Arbeitsberaters K. vom 09.05.1997 beigebracht.
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 104/94

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Zusammenfassend sieht der Senat in Übereinstimmung mit dem Sächsisches LSG und dem LSG Niedersachsen (s.o.) die Möglichkeit den Verweisungsberuf der Rezeptionistin auzuüben als gegeben, weil eine nennenswerte Zahl von Arbeitsplätzen, jedenfalls mehr als 300 Arbeitsplätze (vgl. BSGE 78, 207; Urteil des BSG vom 14.05.1996 mit dem Az.: 4 RA 104/94) vorhanden sind.
• LSG Niedersachsen, 20.09.2001 - L 1 R 134/99

  Auszug aus LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4277/03

  Die Beklagte hat dazu Urteile des Sächsischen LSG vom 13.12.2000 mit dem Az.: L 4 RA 72/98 und des LSG Niedersachsen vom 20.09.2001 mit dem Az.: L 1 R 134/99 mit dort eingeholten berufskundlichen Gutachten der Diplom-Verwaltungswirtin H. vom 24.04.1998 bzw. vom 10.07.1998 sowie des Arbeitsberaters K. vom 09.05.1997 beigebracht.

• LSG Saarland, 24.05.2007 - L 1 R 7/06

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Friseurmeisterin - zumutbare …

  Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend und führt unter Vorlage der Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26.04.2006 - L 13 R 4277/03 -, des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 20.09.2001 - L 1 R 134/99 - (nebst einer Sitzungsniederschrift vom 09.05.1997 über eine berufskundliche Beweisaufnahme dieses Gerichts in einer anderen Sache) und des Sächsischen Landessozialgerichts vom 13.12.2000 - L 4 RA 72/98 - (nebst eines gegenüber dem Sozialgericht Chemnitz erstellten berufskundlichen Gutachtens der Diplom Verwaltungswirtin S. H. vom 24.04.1998) sowie der Tarifverträge für das Friseurhandwerk in Nordrhein- Westfalen, Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg ergänzend aus, nach diesen Unterlagen seien Arbeitsplätze mit dem Berufsbild einer Rezeptionistin in Friseursalons flächendeckend vorhanden.